9./10./11. Juni 2006

Veranstalter: BAG-SHI e.V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Neues-Deutschland-Gebäude
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin

Seit der Ankündigung der neuen Gesetze zu Hartz IV ist einiges passiert: Am 1. November 2003 fing eine neue Protestwelle an, danach kamen die Montagsdemos und der Agenturschluß. Seitdem gab es immer wieder Protest und Widerstand gegen die Einführung der „Grundsicherung für Arbeitslose“, auch „Hartz IV“ genannt. Gleichzeitig sind die Betroffenen auf den Ämtern tagtäglich mit der Willkür der Umsetzung konfrontiert. Neue Kürzungen stehen mit dem „SGB-II-Fortschreibungsgesetz“, aber auch im Gesundheitswesen bevor. Alte Initiativen haben ihre Arbeit verstärkt, neue Protestformen sind hinzugekommen. Eine Woche vor dieser Tagung findet eine bundesweite Demonstration gegen Sozialkürzungen statt.

Wir meinen: Nach eineinhalb Jahren ist es sinnvoll, eine Bilanz zu ziehen:
Mit welcher „Reform“ sind wir bei Hartz IV konfrontiert, warum wurde Hartz IV eingeführt, welche Wege führen uns dazu, Hartz IV zu überwinden ?

Dies wollen wir mit Menschen aus der Erwerbslosen- und Sozialbewegung und anderen Bewegungen sowie mit WissenschaftlerInnen an diesem Wochenende diskutieren.    

Das Programm:

Freitag, 09.06.06:

18.00 Uhr                        Begrüßung: Rosa-Luxemburg-Stiftung, BAG-SHI

18.30 Uhr – 19.15 Uhr    Einführungsreferate:   

• Peter Grottian (FU Berlin, verschiedene Initiativen)
• Lutz Brangsch (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

19.15 Uhr – 19.30 Uhr    Pause

19.30 Uhr – 22.00 Uhr    Hartz IV - Auswirkungen und Veränderungen (Referate und Diskussion)

• Auswirkungen von Hartz IV auf der gesellschaftlichen Ebene: Beschäftigung und Erwerbslosigkeit, Bedarfsgemeinschaften,  Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen und Ein-Euro-„Job“-Bilanz: Statistiken und Rückschlüsse   Andreas Geiger (BAG-SHI)
  Welche Aussagekraft haben die amtlichen Zahlen? Schafft „Hartz IV“ überhaupt neue Jobs, wenn ja, in welchem Bereich ? Welche Auswirkungen hat dieses Gesetz auf den Arbeitsmarkt, mit welcher Absicht wurde es ins Leben gerufen?
  

• Auswirkungen von Hartz IV auf Betroffene / Neue Verschärfungen   Frank Jäger (BAG-SHI)
  Aus der Praxis der verschiedenen Initiativen innerhalb der BAG-SHI der Erwerbslosen- und  Sozialhilfe-Initiativen kann Frank Jäger schildern, wo es bei „Hartz IV“ überall hakt, von der Leistungs-gewährung bis zu Vermögensanrechnung. Gleichzeitig kann er die jüngsten Verschärfungen für junge Erwachsene und nach dem neuen SGB-II-Optimierungsgesetz darstellen.
  

• Zum Leben zu wenig … Der jetzige Regelsatz und seine Problematik   Dr. Rudolf Martens (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband)
  Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat errechnet, dass der Regelsatz  für Leistungen nach „Hartz IV“ willkürlich erstellt wurde. Wie sollte ein  bedarfsdeckender Regelsatz aussehen, der zumindest eine Willkür aus  dem Gesetz heraus nimmt ?
  

• Die Positionierung der Gewerkschaften bei der Verschärfung der Regelungen für Erwerbslose N.N. (Gewerkschaft)
  Die DGB-Gewerkschaften haben sich in den letzten zwei Jahren  nur sehr zögerlich gegen Hartz IV positioniert. Nun stehen weitere Verschärfungen für die Erwerbslosen an. Wie reagieren Gewerkschaften darauf ? Auch im Kampf um einen Mindestlohn sind sie darauf  angewiesen, dass es möglich hohe Sozialleistungen gibt, weil sonst eine Abwärtsspirale entsteht. Und sie sind auf Bündnispartner angewiesen. Wie stellen sie sich diesem Problem?

Samstag, 10.06.06:       

10.00 Uhr – 13.00 Uhr: Workshops

1. Arbeitsgesellschaft und Ende des ‚alten’ Sozialstaats
   Mag Wompel (Labournet), Bernd Röttger (Universität  Jena)
   Die Arbeitsgesellschaft alter Prägung erlebt eine ideologische Wiederauferstehung, auch und wenn die bezahlte Arbeit weniger oder der Lohn geringer wird. Gleichzeitig sind Millionen erwerbslos oder arbeiten als prekär Beschäftigte und der Zwang zur Arbeit wird verschärft.
   Ein Zurück um Sozialstaat alter Prägung kann es jedoch nicht für uns nicht mehr geben. Welche Analyse und welche Zukunftsvorstellungen haben wir stattdessen?
2. Hartz IV – Analyse, Veränderungs- und Öffnungsmöglichkeiten
   Jens E. Schröter (BAG-SHI, Institut für angewandte Armut), Anne Allex (Runder Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen)
   Sollen wir eineinhalb Jahre nach Einführung des SGB II und des neuen SGB XII von der Systematik von Hartz IV ausgehen, um Hartz IV zu verändern und in Richtung Emanzipation zu überwinden? Welcher Systematik folgt dieses Gesetz, welche kurz-, mittel- und langfristigen Forderungen sind bei uns und anderen im Gespräch?
3. Lösungswege aus der Krise der Arbeitsgesellschaft – Grundeinkommen oder Grundsicherung als Lösung?
   Hinrich Garms (BAG-SHI), Dieter Klein (Rosa-Luxemburg - Stiftung)
   Ein möglicher Lösungsweg aus der Krise der Arbeitsgesellschaft ist das seit längerer Zeit diskutierte Bedingungslose Grundeinkommen. Konträr dazu wird auch das Konzept einer Grundsicherung diskutiert. Was unterscheidet diese Konzepte, von welchen Frage-stellungen gehen sie aus und welche Lösungswege bieten sie an?
4. Prekarisierung des Alltags
   Iris Nowak (Rosa-Luxemburg-Stitung), Dirk Hauer (Blauer Montag)
   Wenn wir uns Lösungswege aus der Krise der globalisierten Arbeitsgesellschaft überlegen, so sollten wir gleichzeitig mitdenken, wer diese Änderungen vollziehen soll und wodurch der Alltag der meisten Menschen heutzutage geprägt ist – die Übergänge zwischen Erwerbslosigkeit und prekären Arbeitsverhältnissen sind fließend, es besteht eine wechselseitige Beziehung zwischen prekären Arbeitsverhältnisse und einem prekären Alltag. Wie können aus diesem Alltag heraus Veränderungen auf den Weg gebracht werden?
5. Soziale Bewegungen – Druck von unten
   Frank Jäger (BAG-SHI), Roland Klautke (attac)
   Ohne Druck von unten passiert hier überhaupt nichts-
   Nur: Wie soll der Druck von unten aussehen? Welche (positiven) Erfahrungen gab es hierzu in den letzten Jahren und welches sind die Perspektiven sozialer Bewegungen? 
   

Moderation der Workshops:
Erika Biehn , Lutz Brangsch, Andreas Geiger, Wolfram Otto, NN

13.00 Uhr – 14.00 Uhr    Mittagessen

14.00 Uhr – 17.00 Uhr    Fortsetzung der Workshops

ab 18.30 Uhr                   Podiumsdiskussion: Veränderungen der Arbeitsgesellschaft – Wege aus der Krise
                                        Iris Nowak, Peter Grottian, NN ( BAG-SHI), Lutz Brangsch, Dirk Hauer

Sonntag, 11.06.06

10.00 Uhr – 13.00 Uhr    Berichte aus den Workshops, Diskussion und gemeinsame Erklärung

Verbindliche Anmeldung:

Ich nehme am Kongress „Veränderungen der Arbeitsgesellschaft – Auswege aus der Armut? Alternativen zum Ende des Sozialen““ vom 9. bis 11. Juni 2006 in Berlin teil

Name:_______________________________________________________

evtl. Initiative:__________________________________________________

Adresse:______________________________________________________

Erreichbarkeit (Tel./e-mail):_________________________________________________

Bitte bis zum 2. Juni 2006 per Fax an 069-27 22 08 97, per email an info@bag-shi.de, per Post an BAG-SHi, Moselstr. 25, 60329 Frankfurt senden.