Liebe Leserinnen und Leser des BAG-SHI-Rundbriefs-Extra
und des „Vorsicht!Arbeitslosengeld II“-Newsletters,

mit dem letzten Newsletter hat Frank Jäger sich von Ihnen verabschiedet. Mit diesem sage ich also "Guten Tag". Zugleich bitte ich um Nachsicht, wenn die Arbeit der BAG-SHI-Geschäftsstelle in den kommenden Wochen noch nicht so rund läuft, wie Sie es gewöhnt sind. Frank und sein unermüdlicher Einsatz fehlen uns natürlich sehr.

Für mich ist die Geschäftsstelle nach 19 Monaten ehrenamtlicher Arbeit hier zwar keineswegs Neuland, aber in viele Details der Geschäftsführung muss ich mich eben doch erst einarbeiten. Das heißt vor allem: suchen, fragen, fragen, suchen. Das kostet Zeit.

Und jetzt kommt es auch noch ganz Dicke: Vom  24.7. bis einschließlich 20.8. ist die Geschäftsstelle gar nicht erreichbar. Da machen wir "Sommerpause". Das heißt, wir erledigen im stillen Kämmerlein Einiges, was in der Hektik des kommunikativen Alltags liegen bleibt, und wir machen Urlaub. Dafür sind Carsten Senger und ich ab dem 21. August hoffentlich umso frischer und fitter wieder für Sie da. Dann geht es weiter mit dem Kampf gegen die zunehmende Verarmung, Entrechtung und Ausgrenzung von erwerbslosen, kranken, alten, behinderten und nicht-deutschen Menschen.

Bevor wir abtauchen, möchten wir Sie aber zumindest noch auf zwei Dinge aufmerksam machen: Zum einen auf die wichtigsten Inhalte des letzten BAG-SHI-Rundbriefs - des richtig gedruckten, wer ihn noch nicht kennt, sollte ihn kennenlernen -, zum anderen auf einen sehr interessanten Erfolg, den Tacheles e.V. vorm Sozialgericht Düsseldorf errungen hat.

Viele Grüße
Anne Ames

Dieser Newsletter kann wie immer unter http://www.bag-shi.de/info_mat/rundbrief_extra nachgelesen werden.

Inhalt:

1. Erwerbslosenverein erstreitet Veröffentlichung von Behördeninterna!
2. BAG-SHI-Rundbrief 2006-02 erschienen
   

I. Erwerbslosenverein erstreitet Veröffentlichung von Behördeninterna!

Der Wuppertaler Erwerbslosenverein Tacheles e.V. hat einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Veröffentlichung interner Dienstanweisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfolgreich vor Gericht durchgesetzt. In einem Vergleich vor dem Sozialgericht Düsseldorf wurde die Bundesbehörde vertraglich verpflichtet, alle für die Leistungsgewährung relevanten internen Unterlagen auf einer Internetdatenbank zugänglich zu machen. Zur Gewährleistung der Informationsfreiheit wird dem Verein sogar ein Kontrollrecht über die BA eingeräumt.

Die Pressemitteilung finden Sie unter http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/informationsfreiheitsgesetz-4.html

II. BAG-SHI-Rundbrief 2006-02 erschienen

Gerade ist der BAG-SHI-Rundbrief 2006-02 herausgekommen. Er umfasst diesmal 62 Seiten. Themen sind unter anderem die Ergebnisse des BAG-SHI-Bundestreffens 2006 und das Fortentwicklungsgesetz. Außerdem gibt es ein Rückblick auf 15 Jahre Arbeit der BAG-SHI, Überlegungen zum Mindestlohn, "Vom Protest zur Revolte?" und vieles andere.

Inhaltsverzeichnis und Einleitung finden Sie unter http://www.bag-shi.de/info_mat/rundbrief/. In den nächsten Tagen veröffentlichen wir dort Pdf-Dateien der zurückliegenden Rundbriefe 2005-04 und 2006-01. Wer den Rundbrief bestellen möchte, findet ebenfalls dort ein Bestellformular.