Liebe LeserInnen des BAG-SHI Rundbrief-Extras,
liebe LeserInnen des „Vorsicht!Arbeitslosengeld II“ Newsletters,

in diesem Rundbrief-Extra finden sich vorab einige Ergebnisse des BAG-SHI-Bundestreffens, das vom 25. bis 28. Mai in Naumburg stattfand. Das ausführliche Protokoll erscheint in der nächsten Ausgabe unseres Rundbriefes (Druckversion).

Neben der BAG-SHI Stellungnahme zum SGB II-Fortentwicklungsgesetz möchte ich auf die neuen "Sozialpolitischen (Kurz-)Information" von Frieder Claus und aktuelle Termine hinweisen.

Nicht Vergessen! „Schluss mit den Reformen gegen uns“ – Demo am 3. Juni in Berlin
http://www.protest2006.de

Viele Grüße
Frank Jäger

Inhalt:

I. Erwerbsloseninitiativen rufen zum dezentralen Aktionstag am 27. Juni auf
II. BAG-SHI Pressemitteilung: Armutszeugnis statt Kostenexplosion
III. Stellungnahme der BAG-SHI zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
IV. BAG-SHI/RLS-Fachtagung vom 9. bis 11. Juni 2006, in Berlin
V. Sozialpolitische Kurzinformationen von Frieder Claus vom 25.05.2006
VI. SGB II – Grundlagenseminar am 8./9. Juni von und mit Harald Thomé

I. Erwerbsloseninitiativen rufen zum dezentralen Aktionstag am 27. Juni auf

Vom 25. bis 28. Mai fand in Naumburg das Jahrestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) statt. Das Anschlussplenum der Versammlung hat sich einstimmig für den 27. Juni als Aktionstag zur Durchführung von dezentralen Protesten gegen die Verschärfung der Hartz IV Reform ausgesprochen. Die VertreterInnen bestätigen damit das Votum des NRW-Vernetzungstreffen vom 24.05. Die zentrale Demo am 3. Juni müsse der Auftakt sein für Proteste gegen die Politik der großen Koalition. Ein abgestimmter Termin für Aktionen während der WM, könne dem Widerstand gegen weiter Kürzungen mittelfristig eine Perspektive verleihen, so die Meinung der TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet.

II. BAG-Pressemitteilung: Armutszeugnis statt Kostenexplosion

Diese Stellungnahme wurde am 28.05.2006 auf dem Abschlussplenum des BAG-SHI-Bundestreffens verabschiedet und am selben Tag al Pressemitteilung herausgegeben

• http://www.bag-shi.de/presse/archiv/060528-naumburg
• herunterladen als Pdf-Datei (75 kb)
  

III. Stellungnahme der BAG-SHI zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Stand 8.5.2006)

...anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf am 29.05.2005

• Herunterladen als Pdf-Datei (88 kb)
• In Kürze auch als html-Datei unter http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2

IV. BAG-SHI/RLS-Fachtagung vom 9. bis 11. Juni 2006, in Berlin

Veränderungen der Arbeitsgesellschaft Auswege aus der Armut? - Alternativen zum Ende des Sozialen

• Der Flyer zur Fachtagung ist (endlich) erschienen und kann für Mobilisierungszwecke heruntergeladen werden unter http://www.bag-shi.de/termine/konferenz-berlin0606-klein.pdf
  
• Bitte meldet euch möglichst schnell an, damit wir planen können.
• Übernachtungssuchende können sich an Andreas Geiger wenden (geigerschwab@t-online.de oder telefonisch unter: 06131/684579 oder 0160/98302468)

V. Sozialpolitische Kurzinformationen von Frieder Claus vom 25.05.2006

1. Zum brisanten Thema 'Notwendige Senkung der HartzIV-Leistungen' eine kleine Argumentationshilfe
2. Fortentwicklungsgesetz SGB II

Die Information lesen unter http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/060523_fc_info
Die Anlagen können heruntergeladen werden unter  http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos

VI. SGB II – Grundlagenseminar am 8./9. Juni von und mit Harald Thomé: Es sind noch Plätze frei!

Wer möchte kann sich noch bis 6. Juni anmelden. Das Seminar findet in Wuppertal statt,  Kostenpunkt für zwei Tage 150 EUR.
Seminarausschreibung: http://www.harald-thome.de/grundlagen_seminare.html
Anmeldeunterlagen als Pdf-Datei herunterladen