Liebe LeserInnen des BAG-SHI Rundbrief-Extras,
Liebe LeserInnen des „Vorsicht!Arbeitslosengeld II“ Newsletters,

auch die aktuelle Information dreht sich um die Verschärfungen in Folge des ersten SGB II-Änderungsgesetzes. Hierzu siehe vor allem der Beitrag in den sozialpolitischen Infos von Frieder Claus und der Artikel "Familienbande als Rettungsring!?" von Anne Ames. Aber das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht. Das SGB II-Opimierungsgesetz ist schon im Anmarsch. Was mit dieser Optimierung ins Haus steht, diskutieren wir u.a. auf der BAG-SHI-Fachtagung "Soziale Sicherung" am 23. März in Essen, zu der wir herzlich einladen...

Viele Grüße

Frank Jäger

( Diesen Newsletter/Rundbrief-Extra kann mensch auch unter http://www.bag-shi.de/info_mat/rundbrief_extra lesen )

Inhalt:

1. Noch Plätze frei! BAG-SHI-Fachtagung "Soziale Sicherung" am 23. März in Essen
   Bilanz, Erfahrungsaustausch und Strategien der Gegenwehr – aktuelle Entwicklungen im Leistungsrecht (SGB II/XII)
2. Sozialpolitische Informationen von Frieder Claus, herausgegeben am 26.02.2006
3. Neues auf der auf der Kampagnenseite "Vorsicht!Arbeitslosengeld II" (http://www.alg-2.info)
   1. Familienbande als Rettungsring!?
   2. Eigene vier Wände – Dein gutes Recht…, aber nur noch bis zum 31. März!(?)
   3. Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten
   4. Arbeitslose 2. Klasse und andere „Spezialitäten“ aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf
   5. Empfehlung!

I. Noch Plätze frei! BAG-SHI-Fachtagung "Soziale Sicherung" am 23. März in Essen
Bilanz, Erfahrungsaustausch und Strategien der Gegenwehr – aktuelle Entwicklungen im Leistungsrecht (SGB II/XII)

Zur kompletten Einladung unter http://www.bag-shi.de/termine/2006-03-essen

II. Sozialpolitische Informationen von Frieder Claus, herausgegeben am 26.02.2006

Liebe sozialpolitisch Interessierte,
wegen der Eilkampagne zu der SGBII-Änderung erhalten Sie heute sehr kurze Sozialpolitische Infos.

Anlagen finden Sie wie immer auf der Webseite der BAG der Sozialhilfeinitiativen in Frankfurt, wo sämtliche Sozialpolitischen Infos mit Anlagen unter http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/ heruntergeladen werden können. Herzlichen Dank an Frank Jaeger und sein Team.

1. Neues aus der Hartzküche
2. 1. SGB II-Änderungsgesetz – Neue Einschnitte mit 2,5 Milliarden Euro – Politische Initiative
   2. SGB II-Optimierungsgesetz – Die nächste Verschärfung wartet
   3. 1 Jahr Hartz IV – Eine desaströse Zwischenbilanz
   4. Interessante Rechtssprechung
3. Niedrigere Löhne für mehr Wachstum?
4. Massenarbeitslosigkeit – Wirkkräfte und Lösungsansätze

III. Neues auf der auf der Kampagnenseite "Vorsicht!Arbeitslosengeld II" (http://www.alg-2.info)

1. Familienbande als Rettungsring!?

Am 17. Februar wurde vom Bundestag ein Änderungsgesetz zum SGB II verabschiedet. Die Änderung schränkt u.a. die Selbstständigkeit und die Freizügigkeit der unter 25-jährigen Alg-II-Beziehenden ein und verweist sie bei reduzierten Leistungsansprüchen auf den elterlichen Haushalt. Der Artikel von Anne Ames informiert über die politischen Hintergründe, die Details der neuen gesetzlichen Bestimmungen, ihre Auswirkungen für die Betroffenen und über Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren. Stand: 01.03.2006

http://www.alg-2.info/artikel/familienbande

2. Eigene vier Wände – Dein gutes Recht…, aber nur noch bis zum 31. März!(?)

Info der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen für junge ALG-II-Berechtigte, die den Umzug in eine eigene Wohnung schon so gut wie in der Tasche haben, sich jetzt aber sputen sollten. Stand: Februar 2006 (Pdf-Datei 162 kb)

http://www.alg-2.info/info_argumente/info_betroffene_u25j.pdf/view

3. Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten

Ein Beitrag zur Praxis der ARGEn von Gregor Kochhan, Stand: 12.02.2006

http://www.alg-2.info/artikel/stationaer

4. Arbeitslose 2. Klasse und andere „Spezialitäten“ aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf

Ein Erfahrungsbericht aus dem hessischen „Optionskreis“, Stand: Februar 2006

http://www.alg-2.info/info_argumente/wahnsinn/marburg

5. Empfehlung!

Laufende Leistungen des Arbeitslosengeldes II für Mietwohnungen, Broschüre von Jonny Bruhn-Tripp/Gisela Tripp vom Februar 2006 - Als Pdf-Datei (163 kb) herunterladen auf der Seite der Arbeitnehmerkammer Bremen

http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/05_soziales/sgb_ii/2006_02_00_bruhn_tripp.pdf