Liebe LeserInnen des BAG-SHI Rundbrief-Extras,
Liebe LeserInnen des „Vorsicht!Arbeitslosengeld II“ Newsletters,

diesen Newsletter/Rundbrief-Extra kann mensch auch unter
http://www.bag-shi.de/info_mat/rundbrief_extra/rundbrief-extra-2005-10.html
lesen.

Inhalt:

1. Pressemitteilung der BAG-SHI vom 09.05.2005
2. Sozialpolitische Infos von Frieder Claus
3. Endlich ausführlicher Leitfaden zum ALG II (Hartz IV) erschienen !

1. Pressemitteilung der BAG-SHI vom 09.05.2005

Bundeskoordinierungstreffen von Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen ruft zu massenhaftem Widerspruch auf

Zur eheähnlichen Gemeinschaft und zur Nicht-Anrechnung der Eigenheimzulage gibt es nun eine Reihe richtungweisender Entscheidungen verschiedener Sozialgerichte. Das Bundesstreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) nimmt diese für die ALG-II-Betroffenen erfreulichen Gerichtsentscheidungen zum Anlass, zum massenhaften Widerspruch und zur Klage gegen die bisherigen Ablehnungsbescheide der Behörden aufzurufen. Wirtschaftsminister Clement wird aufgefordert, nun von Amtswegen zu handeln und den Betroffenen endlose und unsinnige Widerspruchs- und Gerichtsverfahren zu ersparen.

Die Pressemitteilung lesen unter:
http://www.bag-shi.de/presse/archiv/050509-pm-bundestreffen

Herunterladen als Pdf-Datei (47 kb):
http://www.bag-shi.de/presse/archiv/050509-pm-bundestreffen.pdf

Entscheidungen zur eheähnlichen Gemeinschaft

Sozialgericht Düsseldorf, 22.04.2005 Az.: S 35 AS 119/05 ER:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1467

Sozialgericht Düsseldorf, 18.04.2005 Az.: S 23 AS 104/05 ER:
http://www.bag-shi.de/fachinfo/rechtsdurchsetzung/sozialgerichtbarkeit/sg-duesseldorf050418-2

Sozialgericht Düsseldorf, 18.04.2005 Az.: S 35 AS 107/05 ER:
http://www.bag-shi.de/fachinfo/rechtsdurchsetzung/sozialgerichtbarkeit/sg-duesseldorf050418

Sozialgericht für das Saarland, 04.04.2005, Az.: S 21 AS 3/05:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1456

Entscheidung zur Eigenheimzulage

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, 24.04.2005, Az.: L 8 AS 39/05 ER:
http://www.bag-shi.de/fachinfo/rechtsdurchsetzung/sozialgerichtbarkeit/lsg-nds-bremen050425

Veröffentlichung zu Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html#link5

2. Sozialpolitische Infos von Frieder Claus

Liebe sozialpolitisch Interessierte,
nach längerer Pause hier endlich die neuesten Sozialpolitischen Infos.
Anlagen finden Sie wie immer auf der Webseite der BAG der Sozialhilfeinitiativen in Frankfurt, wo sämtliche Sozialpolitischen Infos mit Anlagen unter http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/ heruntergeladen werden können.
Herzlichen Dank an Frank Jaeger und sein Team.
Heute finden Sie folgende Themen:

1. Sozialpolitische Wetterlage
2. Neues aus der Hartzküche
1. Sicherung der Wohnung
2. 1-Euro-Jobs
3. Umsetzungsprobleme Hartz IV
4. Rechtssprechung
5. Kein Krankengeld mehr für AlgII-Empfänger
6. Erste Verfassungsbeschwerden abgewiesen
7. HartzIV in der Wohnungslosenhilfe
8. Selbsterfahrung mit Alg II, Stern
9. Elekronische Fußfesseln für Langzeitarbeitslose?
10. Banküberfall nach Hartz-Verzweiflung
3. Europapolitik
4. Globalisierung, Löhne ...
1. Mindestlöhne
2. Mehr Armut – mehr Kriege
3. Chinawelle – Verarmung auch in Afrika

Es grüßt Sie freundlich

Frieder Claus

3. Endlich ausführlicher Leitfaden zum ALG II (Hartz IV) erschienen !

"Keiner blickt durch". So könnte man die Lage auch Monate nach Einführung der Hartz IV – Gesetze beschreiben. Was sich im Einzelnen geändert hat und was nicht, welche Ansprüche man auf welchen Grundlagen hat und welche nicht, ist vielen unklar. Nicht nur den Beziehern von Alg II selbst, sondern auch Sachbearbeitern, Sozialarbeitern, Mitarbeitern von Beratungsstellen und denen, die gegen die Einführung von Hartz IV protestiert haben. Jetzt liegt endlich ein ausführlicher, verständlicher und zugleich kritischer Leitfaden zum Arbeitslosengeld II vor.

Der Leitfaden stellt unter 88 alphabetischen Stichworten in einem Guss dar, wie das gegenwärtige Leistungssystem von Alg II sowie Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aufgebaut ist und wie es zu bewerten ist.
In 33 weiteren Stichworten wird behandelt, wie man seine Rechte durchsetzen und sich gegenüber den Behörden behaupten kann.

Für alle, die sich orientieren wollen, ist dieser Leitfaden unverzichtbar.

AG TuWas (Hg.)
Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A -Z,
Autoren: Rainer Roth und Harald Thomé,
Stand: März 2005, 364 Seiten, 7,50 Euro
ISBN 3-932246-50-0

zu beziehen über:

AG TuWas, Gleimstr. 3, 60318 Frankfurt gegen Voreinsendung eines Verrechnungsschecks, Buchhandel, Institutionen und Organisationen können den Leitfaden über Mail agtuwas@web.de oder Fax: 069 / 1533 – 2633 gegen Rechnung bestellen. Rezensionsexemplare werden auf Anforderung zugesandt.

Autoren:

Rainer Roth, Prof. an der Fachhochschule Frankfurt, seit Jahrzehnten Herausgeber und Autor zahlreicher Sozialhilfeleitfäden

und

Harald Thomé, von Tacheles e.V., einer Interessenvertretung von Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehern aus Wuppertal und Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht

Einige Stichworte des Leitfadens sind im Internet zu finden unter:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html und zwar zu

•     Arbeitsgelegenheiten,
•     Regelsatz,
•     Eingliederungsvereinbarung/EinV,
•     Einstweilige Anordnung, Nachzahlung vorenthaltener Leistungen /
•     Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X