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Sozialpolitische Kurzinformationen vom 25.05.2006

1. Zum brisanten Thema 'Notwendige Senkung der HartzIV-Leistungen' eine kleine Argumentationshilfe
2. Fortentwicklungsgesetz SGB II

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• Anlage 1: Antwort des BMAS auf eine Anfrage von Katja Kipping zur Kostenentwicklung in den Sozialsystemen (Pdf-Datei, 252 kb)
• Anlage 2: Stellungnahme des Diakonischen Werks Württemberg zum SGB II Fortentwicklungsgesetzt (Pdf-Datei, 49 kb)
  
• Anlage 3: Bild "Armer Tropf" (satirisches Foto zur Landung in den )

Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006

1. Neues aus der Hartzküche (1.1 SGB II-Änderungsgesetz – Neue Einschnitte mit 2,5 Milliarden Euro – Politische Initiative; 1.2 SGB II-Optimierungsgesetz – Die nächste Verschärfung wartet; 1.3 Ein Jahr Hartz IV – Eine desaströse Zwischenbilanz; 1.4 Interessante Rechtssprechung); 2. Niedrigere Löhne für mehr Wachstum?; 3. Massenarbeitslosigkeit – Wirkkräfte und Lösungsansätze

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• Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006 - Anlage 1: Briefentwurf für ein Schreiben an die örtlichen Landtagsabgeordneten. Sie sollen sich dafür einsetzen, die untragbaren Härten im Bundesrat abzulehnen
• Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006 - Anlage 2: Pressemitteilung des Diakonischen Werks Würtemberg vom 23. Februar 2006
  Kinderzimmer statt Eigenverantwortung - Junge Arbeitslose durch Hartz IV-Änderungsgesetz von Obdachlosigkeit bedroht
  
• Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006 - Anlage 3: Ein Jahr Hartz IV – eine desaströse Zwischenbilanz - in einer kurzen grafischen Übersicht
  Diagramme zur Zahl der Erwerbslosen, der Sozialhilfebezieher und zum Betreuungsschlüssel (Erwerbslose/Firmen pro Sachbearbeiter) im Jahresvergleich
  
• Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006 - Anlage 4: Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 30.1.06 zu Hausbesuchen
  Diese sind demnach nur zulässig, wenn der SGBII-Träger berechtigte Zweifel und die Tauglichkeit zur Aufklärung für einen Hausbesuch darlegt. Im Klartext: er muss darlegen, was bei den Angaben der Antragsteller zweifelhaft ist und wie dies durch einen Hausbesuch geklärt werden kann.
  
• Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006 - Anlage 5: Löhne und Wirtschaftswachstum in Deutschland
  Daten und Schaubilder gegen die gebetsartig wiederholte Meinung, dass Niedrigere Löhne zu mehr Wirtschaftswachstum führen.
  
• Sozialpolitische Informationen vom 26.02.2006 - Anlage 6: Massenarbeitslosigkeit – Wirkkräfte und Lösungsansätze
  Was wird nicht alles verantwortlich gemacht für die Geisel der Industrie- und Sozialstaaten – die steigende Massenarbeitslosigkeit? Die wesentlichen Wirkfaktoren (weniger und fast gar nicht bekannte), die Nutzung des Phänomens zu einer gigantischen Umverteilung sowie Lösungssätze finden Sie – in einem Folienvortrag mit wichtigen Schaubildern.
  

Sozialpolitische Informationen vom 06.01.2006

Inhalt: 1. Sozialpolitische Wetterlage; 2. Neues aus der Hartzküche (Verordnung, Missbrauchsdebatte, krankheitsbedingte Bedarfe, Wohnung, neue Regelsätze, Eingliederungsvereinbarung, Zuverdienstgrenzen, Weihnachtsbeihilfe, EGH kippt Hartz I, Rechtsprechung); 3. Koalitionsvertrag; 4. Wirtschaft, Globalisierung, Löhne, Gesundheit; 5. EU-Dienstleistungsrichtlinie; 6. Bedingungsloses Grundeinkommen; 7. Buch- und Veranstaltungstipps

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Anlagen:

• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 1: Neues aus der Hartzküche, Pdf-Datei (35 kb)
  1. Neue Alg-II-Verordnung seit 1.10.05, 2. Die Missbrauchsdebatte und ihre Folgen, 3. Jetzt krankheitsbedingte Bedarfe in Hartz IV, 4. Die Wohnung in Hartz IV, 5. Neue Regelsätze zum 1.7.06, 6. Tips zur Eingliederungsvereinbarung, 7. Neue Zuverdienstgrenzen - Freibetragsrechner, 8. Weihnachtsbeihilfe für Heimbewohner, 9. Europäischer Gerichtshof kippt Hartz-I-Gesetz, 10. Interessante Rechtssprechung
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 2: Grafiken zu den Regelsätzen, Pdf-Datei (52 kb)
  Da die Regelsätze bereits jetzt sowohl die Grenze des Armutsrisikos als auch der relativen Armut deutlich unterlaufen, ist eine Skandalisierung gegenüber Politik und Öffentlichkeit notwendig. Hierzu als Anlage 2 ein paar Grafiken, die auch als Foliensätze verwendbar sind. Machen Sie regen Gebrauch davon.
  
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 3: Freibetragsrechner  , Excel-Datei (23 kb)
  Freibetragsrechner für die ab 1.10.2005 geltenden Zuverdienstgrenzen nach § 30 SGB II
  
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 4: Ausführungen der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege NRW vom 26.10.05, Pdf-Datei (139 kb)
  Ausführungen der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege NRW vom 26.10.05 zur Anpassung des Barbetrags bei hohen Zuzahlungen für Medikamente und einmalige Leistungen z.B. für Brillen
  
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 5: Interessante Auszüge über Vereinbarungen des Koalitionsvertrags, Pdf-Datei (92 kb)
  Interessante Auszüge über Vereinbarungen des Koalitionsvertrags auch über den Arbeitsmarkt hinaus finden Sie in einer Zusammenstellung des Diakonischen Werkes Westfalen Münster.
  
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 6: Bericht zur Lohnentwicklung in Deutschland, Pdf-Datei (140 kb)
  Interessanter Bericht zur Lohnentwicklung in Deutschland, zusammengestellt von den wissenschaftlichen Diensten des Bundestages.
  
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 7: Hungerlöhne für Tchibo, Karstadt, Aldi, Lidl Co. – Bericht der Stuttgarter Zeitung  , Pdf-Datei (17 kb)
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 8: Die vier Stufen des IWF zur Verdammnis, Pdf-Datei (17 kb)
  Von niemandem wurde dieses neoliberale Konzept des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank besser aufgedeckt als vom früheren Chefökonom der Weltbank und Nobelpreisträger, Joseph Stiglitz. Als Anlage 8 noch einmal der explosive Artikel aus dem Londoner Observer, den Greg Palast nach einem mehrtägigen "Verhör" mit Stiglitz geschrieben hat. Der Artikel ist auch eine gute Zusammenfassung von Stiglitz' Buch "Die Schatten der Globalisierung".
  
• Sozialpolitische Informationen vom 6.1.2006 - Anlage 9: Kosten öffentlicher Armut, Pdf-Datei (29 kb)
  Die Privatisierung und auf der Kehrseite der Schlanke (arme) Staat können auch volkswirtschaftlich teuer werden und sind bei genauerer Betrachtung bei weitem nicht so effektiv, wie es uns verkauft wird. Ein internationaler Datenvergleich.
  
  

Sozialpolitische Informationen vom 30.07.2005

Inhalt: 1. Sozialpolitische Wetterlage 2. Neues aus der Hartzküche (1. Sicherung der Wohnung 2. Freibeträge für Zuverdienst – tückische Übergangsregelung 3. Hartz I vor dem Europäischen Gerichtshof 4. Rechtssprechung 5. HartzIV-Zumutungen 6. Hartz IV und Armutsgrenze 7. 1-Euro-Jobs auf 3 Jahre für Ältere 8. Zellteilung nach Alg II 9. Hamburger 1-Euro-Jobber: Wer krank wird, fliegt 10. Bericht des Ombudsrats) 3. Wichtige Änderungen ab 1.7.05 ( 3.1. Das Ende des paritätischen Prinzips in der Krankenversicherung 3.2. Höhere Sätze für Kindesunterhalt 3.3. Neue Pfändungsfreigrenzen 3.4. Erneute Nullrunde für Rentner, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger) 4. Wirtschaft, Globalisierung, Löhne ... ( 1. Arbeitsmarkt, Arbeitslosenstatistik 2. Wirtschaftliche Alternativen 3. Präsidentin des Bundesarbeitsgerichtes zum Kündigungsschutz 4. Das Jobwunder von Großbritannien 5. China, Gigant nach Manchesterart )

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Anlagen:

• Hartz IV – Weg in die Armut, Pdf-Datei (96 kb)
  Übersicht zum Anteil der Arbeitslosengeld II-Empfänger, die unter die EU Armutsgrenzen fallen. Von Frieder Claus, Diakonisches Werk Württemberg, Referat Wohnungslosenhilfe + Armut
• Armut von Kindern und Jugendlichen in Deutschland, Pdf-Datei (68 kb)
  Zahlen zur Armut von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Von Frieder Claus, Diakonisches Werk Württemberg, Referat Wohnungslosenhilfe + Armut
• "Die Wirtschaft befreit die Menschen von der Arbeit, Pdf-Datei (58 kb)
  Interview mit Götz Werner, der Chef der Drogeriemarktkette DM: Deutschland braucht ein Bürgergeld und nur noch eine Steuer
• Wirtschaftswachstum - Gespräch mit Helmut Creutz vom 10.8.2003, Pdf-Datei (95 kb)
  Kurzfassung eines Gespräches mit Helmut Creutz, Wirtschaftsanalytiker und Autor des Buches "Das Geldsyndrom", zum Thema Wirtschaftswachstum.
• HartzIV – Zumutungen, mitten aus dem Leben, Pdf-Datei (54 kb)
  Beispiele von Frieder Claus, Diakonisches Werk Württemberg, Referat Wohnungslosenhilfe und Armut, vom 8.6.2005
• Übersicht: Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II, Pdf-Datei (128 kb)
  5seitige Übersicht zu Kosten der Unterkunft (KdU). Von Frieder Claus, Diakonisches Werk Württtemberg, Referat Wohnungslosenhilfe und Armut
• Rechtsprechung zum SGB II, Stand: Juli 2005, pdf-Datei (129 kb)
  ca 21 Seiten, Zusammenstellung von Rüdiger Lenski, Verein Arbeits- und Erziehungshilfe e. V., Frankfurt/M., Gliederung: 1.Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes; 2.Entscheidungen der Sozialgerichte und der Landessozialgerichte (2.1 Nachranggrundsatz, 2.2 Eheähnliche Gemeinschaften, Bedarfsgemeinschaften, 2.3 Umfang der Leistungen, 2.4 Erwerbsfähigkeit, 2.5 Auszubildende und Studierende, 2.6 Umfang der Unterkunftskosten, 2.7 Einkommen, 2.8 Vermögen, 2.9 Kürzung, Wegfall und Verwirkung der Hilfe, 2.10 Gewöhnlicher Aufenthalt, 2.11 Verfahrensrecht)

Sozialpolitische Informationen vom 6.5.2005

Inhalt: Sozialpolitische Wetterlage; Neues aus der Hartzküche (Sicherung der Wohnung, 1-Euro-Jobs, Umsetzung Hartz IV, Rechtssprechung, Kein Krankengeld mehr für AlgII-Empfänger, Erste Verfassungsbeschwerden abgewiesen, HartzIV in der Wohnungslosenhilfe, Selbsterfahrung mit Alg II - Stern, Elekronische Fußfesseln für Langzeitarbeitslose?, Banküberfall nach Hartz-Verzweiflung); Europapolitik; Globalisierung, Löhne ... (Mindestlöhne, Mehr Armut – mehr Kriege, Chinawelle – Verarmung auch in Afrika).
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• Hartz IV – armutspolitische Brisanz (Pdf-Datei, 148 kB)
• Kosten der Unterkunft + Heizung nach § 22 SGB II (Pdf-Datei, 73 kB)
• Schnittstelle SGB II und XII in der Wohnungslosenhilfe (Pdf-Datei, 227 kB)

Sozialpolitische Informationen vom 4.12.2004

Sozialpolitische Info von Frieder Claus mit den Themen: 1. EU-Verfassung – meine Stimme zaehlt, 2. Hartz IV: die Wohnung ist nicht sicher, 3. KEG – bayrische Offensive gegen die Existenzsicherung und ihre, Dienste, 4. Mindestloehne vom Tisch, 5. EU-Dienstleistungsrichtlinie – Roter Teppich fuer Sozialbetrug und Ausbeutung, 6. Unternehmenssteuern – was den einen gegeben, wird den andern genommen, 7. Konzerne: nach der Erpressung folgt der Verrat, 8. Armut in Großbritannien – 21.500 Rentner im letzten Jahr erfroren.
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• Mietobergrenzen Baden-Würtemberg Juli 2004
  
• Wohnungslosenhilfe im SGB II / XII – Existenzsicherung

Sozialpolitische Informationen vom 7.11.2004

Alg II - die armutspolitische Brisanz (Alg II - Weg in die Armut, Die Wohnung ist nicht sicher, 1-Euro-Jobs - Verfassungswidrige Zwangsarbeit?, Erwerbsfaehige in stationaeren Einrichtungen, Erhöhte Pfaendungsfreigrenzen mit AlgII-Bedarf); Solidaritaet mit den Opelianern; Mythen und Luegen zur wirtschaftlichen Lage - Alternativen.
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• Folien: Brisanz des Alg II

• Kosten der Unterkunft + Heizung nach § 22 SGB II

• Wolfgang Kessler: Die Mythen von heute und die Wirtschaftspolitik von morgen

• Solidaritätsbrief für Opelianer als Word-Dokument oder Pdf-Datei

Sozialpolitische Informationen vom 10.10.2004

Neues aus der Hartzkueche (Software - zum 1.1.05 doch nicht einsatzbereit?, AlgII- Grundsicherung nicht armutssicher, 1-Euro-Jobs - viel Geld fuer ein riskantes Abenteuer, Sozialdienste im Schatten von Hartz, Wasser in der Regelleistung?); Billiglohn; EU-Verfassung - neoliberal mit Verfassungsrang; Gesundheitsreform - gute Rechtssprechung fuer Einkommensschwache; Aenderungen des SGB XII - Initiative fuer Recht auf Beratung; Wirtschaftliche Lage und Entwicklung.
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• Neuer Regelsatz Alg II-Folie
• Freibetrag § 30 SGB II
• § 35 SGB XII Ausschluss stationär...
• Kostenvergleich Arbeitsgelegenheiten
• Soziale Dienste § 16 SGB II-Folie
• GMG Rechtslage Härtefälle
• DWEKD Position SGB XII Änderungen
  

Sozialpolitische Informationen vom 23.08.2004

Neues aus der Hartzkueche; (Neues Initiativprogramm der BA: Unentlohnte Arbeit für Alhi-Empfänger schon ab Okt. 04, Neue Haerten für Empfänger von Alg II, Hartz IV verfassungswidrig ?, Das neue Alg II - die armutspolitische Brisanz); Aenderung des SGB XII (Sozialhilfe) - Regelsaetze der Landesfuersten?; Gesundheitsreform - Fiasko für Einkommensschwache; Erst verarmt, dann rechtlos? Gebuehren der Sozialgerichte für Arbeitslose; Reich und Arm - Kluft vergroessert sich rasant; Die Sozialreformen - Ueberblick.
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• Alg II - Armutspolitische Brisanz
• Unbau der Sozialsysteme